5 Jahre ALG II - Happy Birthday, Hartz IV! (Bild.de)

Am 1. Januar 2010 ist es soweit: Hartz IV wird fünf Jahre alt! Zum Geburtstag klärt BILD.de auf: die häufigsten Fragen und wichtigsten Urteile. Foto: AP

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Tag-Cloud : Arbeit, Bild, Hartz IV, Politik

Wachstumsbeschleunigungsgesetz (FamilienInfoTreff)

... gebracht werden, sei überdies angeraten umgehend zu prüfen, ob sie einen Antrag auf aufstockendes ALG II stellen können. Unterhaltsleistungen sind nämlich nach §11, Abs. 7 aufs Einkommen anrechenbar. Dabei Antrag auf Umgangskosten und den Alleinerziehendenzuschlag nicht vergessen. Gerade wer bisher bereits bis auf den Selbstbehalt von 900.- Euro heruntergerechnet wurde, hat hier gute Chancen...

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Tag-Cloud : Arbeit, Kindergeld, Kultur, Politik, Unwort des Jahres

Leichter zum Eltern-, Wohn- oder Arbeitslosengeld (Bundesregierung Artikel)

"Wir sind seit dem 1. Januar verpflichtet, monatlich die in Ihrer Entgeltabrechnung enthaltenen Daten an die Zentrale Speicherstelle zu übermitteln." Diesen oder einen ähnlichen Text finden Sie ab Januar auf Ihrem Gehaltsnachweis. Dahinter steckt das Verfahren zum Elektronischen Entgeltnachweis, kurz auch Elena.

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Arbeitslosengeld nach Ausbildung ohne Ausbildungsvergütung (Rechtslupe)

Das Arbeitslosengeld ist nach einer Ausbildung ohne Ausbildungsvergütung entsprechend der erworbenen Qualifikation fiktiv zu bemessen. Dies entschied jetzt das Bundessozialgericht in dem Fall einer behinderten Klägerin. Diese absolvierte von 2001 bis 2005 im Rahmen einer Rehabilitationsmaßnahme eine Ausbildung zur Orthopädiemechanikerin und Bandagistin in einem Berufsbildungswerk. Anstelle...

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Tag-Cloud : Arbeit, Blawgs

Arbeitslosengeld in die Niederlande (Rechtslupe)

Ein Anspruch auf Arbeitslosengeld besteht auch bei einem Wohnsitz in den Niederlanden. Dies entschied das Bundessozialgericht in dem Fall eines Klägers, der vom 1. September 2002 bis 31. August 2003 in Aachen wohnte und arbeitete. Anschließend bezog er Erziehungsgeld bis 24. Januar 2004. Seit Juli 2004 wohnt er grenznah in den Niederlanden. Am 6. Januar [...]

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Tag-Cloud : Arbeit, Ausland, Blawgs, Niederlande

Sperrzeit für Arbeitslosengeld nach Altersteilzeit (Rechtslupe)

Schließt sich an die Freistellungsphase einer Alterszeit nicht unmittelbar die Altersrente an, stellt sich die Frage, ob der Arbeitnehmer die dann eintretende Arbeitslosigkeit selbst verschuldet hat mit der Folge, dass beim Bezug von Arbeitslosengeld zunächst eine Sperrzeit eintritt. Mit dieser Frage hatte sich jetzt auch das Bundessozialgericht zu beschäftigen. Der Entscheidung des...

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Tag-Cloud : Arbeit, Blawgs, Bundessozialgericht

Kooperation zwischen Arbeitsagentur und Gemeinde bei Hartz IV

Die Arge, das Jobcenter oder auch das Zentrum für Arbeit, das alles sind unterschiedliche Namen für die Zusammenarbeit zwischen Bundesagentur für Arbeit und Kommunen. Nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts müssen bis Ende 2010 alle Jobcenter bzw. Argen neu organisiert werden. Eine Mischverwaltung wie bisher ist nicht mehr möglich, denn diese verstößt gegen das Grundgesetz. Angedacht ist [...]

Das Jahr 2010 bringt einen Anstieg der Arbeitslosigkeit

Die BA blickt zurück und blickt in die Zukunft, konkret: ins neue Jahr. Nehmen wir das Beispiel NRW. Hier sind zur Zeit 800.000 Menschen ohne Job. Die Zahl der Arbeitslosen wird im Jahr 2010 - so die Prognosen der BA - um 80.000 steigen. Gründe sind noch immer in der Wirtschaftskrise zu suchen, unter der [...]

Höherer Beitrag zur Arbeitslosenversicherung?

Die Regierungskoalition ist sich uneinig über eine mögliche Beitragsanhebung bei der Arbeitslosenversicherung. CDU/CSU sieht eine Erhöhung bei den Sozialbeiträgen als Möglichkeit für die Finanzierung der Steuerentlastungen. Die FDP spricht sich dagegen aus und will an den Ausgaben sparen. Die Arbeit als Faktor dürfe nicht noch weiter belastet werden. Hintergrund für die Debatte sind auch Berechungen der [...]

Arbeitslosengeld II: Deckungslücke bei privater Kranken- und Pflegeversicherung verfassungswidrig (Sozialticker)

Der 15. Senat des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen hat in einem Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes die Bremer Arbeitsgemeinschaft für Integration und Soziales (BAgIS) verpflichtet, vorläufig die Kosten für eine private Kranken- und Pflegeversicherung einer Hilfebedürftigen in voller Höhe zu bezuschussen. Die gesetzlich vorgesehene nur anteilige Bezuschussung der entsprechenden...

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Tag-Cloud : Arbeit, Gesundheit, Krankenversicherung, Pflegeversicherung